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Gastwirtschaftspatente / Klein- und Mittelverkaufspatente Möchten Sie eine bestehende Gastwirtschaft übernehmen oder einen Klein- und Mittelverkaufsbetrieb eröffnen? Dann benötigen Sie ein unbefrist…

Gastwirtschaftspatente / Klein- und Mittelverkaufspatente
Möchten Sie eine bestehende Gastwirtschaft übernehmen oder einen Klein- und Mittelverkaufsbetrieb eröffnen? Dann benötigen Sie ein unbefristetes Patent (Bewilligung) der Gemeinde.

Das Patent für eine Gastwirtschaft berechtigt Gäste zu bewirten. Es werden Patente für Gastwirtschaften mit oder ohne Alkoholausschank ausgestellt.

Das Patent für den Klein- und Mittelverkauf berechtigt zum Verkauf von alkoholhaltigen Getränken an Endverbraucher. Die Abgabe alkoholhaltiger Getränke zum Genuss an Ort und Stelle in Klein- und Mittelverkaufsbetrieben ist nicht gestattet.

Die entsprechenden Gesuchsformulare finden Sie im Online-Dienst Gesuch Patent Gastwirtschaft bzw. Gesuch Patent Klein- und Mittelverkaufsbetrieb .

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betriebsaufnahme vor der Erteilung des Patentes nicht gestattet ist. Bei Zuwiderhandlung erfolgt eine Strafanzeige an das Statthalteramt.

Kosten:

  • Gastwirtschaftspatent: CHF 300.00
  • Klein- und Mittelverkaufspatent: CHF 300.00

Dauernde und befristete Hinausschiebung der Schliessungsstunde
Fest- und Gastwirtschaften sind grundsätzlich von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr geschlossen zu halten. Wer eine Veranstaltung plant, die länger als bis Mitternacht dauert, muss dies durch die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft bewilligen lassen. Die entsprechenden Gesuchsformulare finden Sie im Online-Dienst Gesuch befristete bzw. Gesuch dauernde Hinausschiebung / Aufhebung Schliessungsstunde.

Kosten:

  • Dauernde Ausnahmen: CHF 800.00
  • Jährliche Kontrollgebühr bei dauernden Ausnahmen: CHF 300.00
  • Versuchsphase (befristet auf max. 1 Jahr): CHF 200.00
  • Vorübergehende Ausnahmen (pro Anlass): CHF 50.00

Polizeiliche Bewilligungen

Die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft erteilt aufgrund der Polizeiverordnung Bewilligungen für: Befristete Patente, Festwirtschaftsbewilligungen (Art. 27 Polizeiverordnung) Abbrennen von Fe…

Die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft erteilt aufgrund der Polizeiverordnung Bewilligungen für:

  • Befristete Patente, Festwirtschaftsbewilligungen (Art. 27 Polizeiverordnung)
  • Abbrennen von Feuerwerk / Steigenlassen von Himmelslaternen (Art. 26 Polizeiverordnung)
  • Benützung des öffentlichen Grundes (Art. 14 Polizeiverordnung)
  • Temporäre Strassenreklamen (§ 26 Kantonale Signalisationsverordnung)

Führung eines vorübergehend bestehenden Betriebes bzw. einer Festwirtschaft
Für vorübergehend bestehende Betriebe (Festwirtschaften und Verkaufsstände) wird gemäss kantonalem Gastgewerbegesetz ein befristetes Patent (Bewilligung) der Gemeinde benötigt.

Eines Patentes bedarf, wer an allgemein zugänglichen Örtlichkeiten mit Erwerbsabsichten, die nicht gewinnstrebend sein müssen, Speisen und Getränke zum Genuss an Ort und Stelle verabreicht. Ein Merkblatt mit detaillierten Informationen sowie das entsprechende Gesuchsformular finden Sie im Online-Dienst Merkblatt für die Organisation von Veranstaltungen sowie im Online-Dienst Gesuch vorübergehend bestehender Betrieb (inkl. Polizeistundenverlängerung).

Kosten:

  • Patent für vorübergehend bestehende Betriebe (Festwirtschaft): CHF 80.00
  • Festwirtschaften (ortsansässige Vereine): CHF 50.00

Abbrennen von Feuerwerk
Das Abbrennen von Feuerwerk und Feuerwerkskörpern ist nur am 1. August und beim Jahreswechsel gestattet.

Für besondere Veranstaltungen kann die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft eine Ausnahmebewilligung erteilen. Das entsprechende Gesuchsformular finden Sie im Online-Dienst Gesuch Feuerwerk Himmelslaternen.

  • Kosten Abbrennen von Feuerwerk: CHF 50.00.

Steigenlassen von Himmelslaternen
Für das Steigenlassen von Himmelslaternen ist eine Bewilligung der Abteilung Sicherheit + Gesellschaft notwendig. Das entsprechende Gesuchsformular finden Sie im Online-Dienst Gesuch Feuerwerk Himmelslaternen.

Grundsätzlich sind Himmelslaternen so steigen zu lassen, dass jegliche Gefahr für Personen, Sachen oder andere Luftfahrzeuge so gering wie möglich ist.

Weitere Informationen sowie die dazugehörige Rechtsgrundlage finden Sie über folgenden Link.

  • Kosten Steigenlassen von Himmelsternen: CHF 50.00.

Benützung des öffentlichen Grundes
Öffentliche Sachen dürfen nicht unbefugterweise, entgegen ihrer Zweckbestimmung oder über den Gemeingebrauch hinausgehend, benützt werden.

Die über den Gemeingebrauch hinausgehende Benützung des kommunalen öffentlichen Grundes bedarf einer Bewilligung des Gemeinderates. Das entsprechende Gesuchsformular finden Sie im Online-Dienst Gesuch Benützung öffentlicher Grund.

  • Kosten Benützung öffentlicher Grund: CHF 80.00.

Temporäre Strassenreklamen / Plakataushang
Planen Sie den Aushang von Plakaten auf privatem Grund entlang von Strassen? Dann benötigen Sie gemäss Signalisationsverordnung eine entsprechende Bewilligung der Gemeinde. Das entsprechende Gesuchsformular finden Sie im Online-Dienst Gesuch temporäre Reklame.

Folgende Unterlagen sind zusammen mit dem Gesuch einzureichen:

  • vermasster Situationsplan mit rot eingezeichnetem Standort inkl. ausgewiesenem Strassenabstand
  • Abbildung der Reklame

Die Bewilligungsgebühr beträgt CHF 80.00. Für kulturelle oder gemeinnützige Veranstaltungen sowie für Wahlreklamen von ortsansässigen Parteien sind temporäre Reklamestellen gebührenfrei.

Weitere Hinweise zu Strassekreklamen / Plakataushängen:

  • Temporäre Strassenreklame oder Plakataushänge werden in der Regel für maximal vier Wochen genehmigt.
  • In der Gemeinde Hittnau existiert kein öffentlicher Plakatierungsstandort.
  • Das Einverständnis des betroffenen Grundeigentümers wird vorausgesetzt.
  • Untersagt sind Strassenreklamen oder Plakate, wenn diese die Verkehrssicherheit beeinträchtigen oder die Wirkung von Verkehrssignalen herabstufen.

Parkmöglichkeiten in Hittnau
Gemäss Art. 16 der Polizeiverordnung vom 1. August 2022 sind Fahrzeuge vom öffentlichen Grund zu entfernen, wenn sie eine bevorstehende Schneeräumung oder öffentliche Arbeiten behindern könnten. Eine Durchfahrt von 3.5 Metern zur Schneeräumung muss gewährleistet bleiben.

Unterhalts-, Reinigungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und Geräten sind auf öffentlichem Grund verboten. Ausgenommen von diesem Verbot sind Notreparaturen.

Fahrzeuge, Anhänger und dergleichen dürfen ohne Bewilligung nicht länger als 72 Stunden ununterbrochen auf öffentlichem Grund stehen gelassen werden. Signalisierte Parkzeitbeschränkungen bleiben vorbehalten.

Fahrräder und dergleichen dürfen nicht länger als 3 Wochen (unbewegt) auf öffentlichem Grund abgestellt werden.

Veranstaltung

Planen Sie eine grössere temporäre Veranstaltung? Dann informieren Sie sich bei der Gemeinde darüber, ob für die Veranstaltung eine Bewilligung benötigt wird. Es ist deshalb wichtig, um dementsp…

Planen Sie eine grössere temporäre Veranstaltung?

Dann informieren Sie sich bei der Gemeinde darüber, ob für die Veranstaltung eine Bewilligung benötigt wird. Es ist deshalb wichtig, um dementsprechende Veranstaltungen frühzeitig und umsichtig zu planen. Die Lage oder Art der Veranstaltung kann zu verschiedenen Bewilligungen führen, welche eingeholt werden müssen. Bei Veranstaltungen in oder in der Nähe von sensiblen Gebieten (z. B. Wald, Naturschutzgebiet, Uferbereiche von Gewässer) lohnt es sich, im Vorfeld abzuklären, ob eine Veranstaltung überhaupt durchführbar ist und falls ja, welche Einschränkungen es gibt.

Die Bewilligung für die Durchführung einer Veranstaltung erteilt in erster Linie die Gemeinde. Eine Bewilligung ist beispielsweise erforderlich, sobald

  • öffentlicher Grund benutzt wird,
  • im Freien Verstärkeranlagen eingesetzt werden,
  • Fahrnisbauten (Zelte, Bühnen etc.) aufgebaut werden oder
  • Getränke und Speisen gegen Entgelt abgegeben werden.

Diese Aufzählung ist nicht abschliessend, so dass auch weitere Faktoren zu einer kommunalen oder allenfalls zusätzlich einer kantonalen Bewilligungspflicht führen können. Klären Sie deshalb frühzeitig bei Ihrer Gemeinde ab, ob Sie eine Bewilligung für die Durchführung Ihrer geplanten Veranstaltung benötigen.

Das Gesuchsformular für Veranstaltungen der Baudirektion des Kantons Zürich bietet Ihnen für das Bewilligungsverfahren Unterstützung. Es stellt sicher, dass alle relevanten Aspekte frühzeitig berücksichtigt werden und zeigt auf, wer, was, weiter zu tun hat. Damit sollen umsichtig geplante und umweltfreundliche Veranstaltungen durchgeführt werden.

Hinweise
Entsprechende Gesuche sind frühzeitig, das heisst mindestens einen Monat vor der Veranstaltung, bei der Gemeinde einzureichen. Das Gesuch finden Sie im Online-Dienst Gesuch um Bewilligung einer Veranstaltung.

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