http://www.hittnau.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=35270
17.10.2018 09:11:47


Bewilligungen und Patente

Zuständige Abteilung: Sicherheit und Umwelt
Verantwortlich: Hindermann, Tanja

Die Abteilung Sicherheit + Umwelt erteilt aufgrund der Polizeiverordnung Bewilligungen für:

  • Befristete Patente, Festwirtschaftsbewilligungen (Art. 27 Polizeiverordnung)
  • Dauernde und vorübergehende Hinausschiebung der Schliessungsstunde (Art. 50 Polizeiverordnung)
  • Gastwirtschaftspatente / Klein- und Mittelverkaufspatente (Gastgewerbegesetz und Verordnung zum Gastgewerbegesetz)
  • Abrennen von Feuerwerk / Steigenlassen von Himmelslaternen (Art. 22 Polizeiverordnung)
  • Benützung des öffentlichen Grundes (Art. 33 Polizeiverordnung


Festwirtschaften

Für vorübergehend bestehende Betriebe (Festwirtschaften und Verkaufsstände) werden befristete Patente für eine bestimmte Zeit und Örtlichkeit ausgestellt.

Eines Patentes bedarf, wer an allgemein zugänglichen Örtlichkeiten mit Erwerbsabsichten, die nicht gewinnstrebend sein müssen, Speisen und Getränke zum Genuss an Ort und Stelle verabreicht. Ein Merkblatt mit detaillierten Informationen sowie das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Kosten:

  • Patent CHF 100.00 (Für Vereine kann auf Gesuch hin eine Ermässigung der Gebühr erteilt werden.)
  • Verwaltungsgebühr (Beschluss Ressortvorsteher) CHF 50.00


Dauernde und vorübergehende Hinausschiebung der Schliessungsstunde

Fest- und Gastwirtschaften sind grundsätzlich von 24.00 – 05.00 Uhr geschlossen zu halten. Wer eine Veranstaltung plant, die länger als bis Mitternacht dauert, muss dies durch die Abteilung Sicherheit + Umwelt bewilligen lassen. Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Kosten:

  • Dauernde Ausnahmen CHF 800.00
  • Vorübergehende Ausnahmen (pro Anlass) CHF 100.00


Gastwirtschaftspatente / Klein- und Mittelverkaufspatente

Möchten Sie eine bestehende Gastwirtschaft übernehmen oder einen Klein- und Mittelverkaufsbetrieb eröffnen? Dann benötigen Sie ein unbefristetes Patent (Bewilligung) der Gemeinde.

Das Patent für eine Gastwirtschaft berechtigt Gäste zu bewirten. Es werden Patente für Gastwirtschaften mit oder ohne Alkoholausschank ausgestellt.

Das Patent für den Klein- und Mittelverkauf berechtigt zum Verkauf von alkoholhaltigen Getränken an Endverbraucher. Die Abgabe alkoholhaltiger Getränke zum Genuss an Ort und Stelle in Klein- und Mittelverkaufsbetrieben ist nicht gestattet.

Die entsprechenden Gesuchformulare finden Sie im Online-Schalter.

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betriebsaufnahme vor der Erteilung des Patentes nicht gestattet ist. Bei Zuwiderhandlung erfolgt eine Strafanzeige an das Statthalteramt.

Kosten:

  • Gastwirtschaftspatent CHF 350.00
  • Klein- und Mittelverkaufspatent CHF 250.00
  • Verwaltungsgebühr (Beschluss Behörde) CHF 300.00


Abbrennen von Feuerwerk

Das Abbrennen von Feuerwerk und Feuerwerkskörpern ist nur am 1. August und beim Jahreswechsel gestattet.

Für besondere Veranstaltungen kann die Abteilung Sicherheit + Umwelt eine Ausnahmebewilligung erteilen. Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Steigenlassen von Himmelslaternen

Für das Steigenlassen von Himmelslaternen ist eine Bewilligung der Abteilung Sicherheit + Umwelt notwendig. Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Grundsätzlich sind Himmelslaternen so steigen zu lassen, dass jegliche Gefahr für Personen, Sachen oder andere Luftfahrzeuge so gering wie möglich ist.

Weitere Informationen sowie die dazugehörige Rechtsgrundlage finden Sie unter: https://www.bazl.admin.ch/bazl/de/home/gutzuwissen/himmelslaternen.html

Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Benützung des öffentlichen Grundes

Öffentliche Sachen dürfen nicht unbefugterweise oder entgegen ihrer Zweckbestimmung oder über den Gemeingebrauch hinausgehend benützt werden.

Die über den Gemeingebrauch hinausgehende Benützung des kommunalen öffentlichen Grundes bedarf einer Bewilligung des Gemeinderates.

Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Parkmöglichkeiten in Hittnau

Art. 33 Polizeiverordnung:

Fahrzeuge, Anhänger und dergleichen dürfen nur mit Bewilligung der Abteilung Sicherheit + Umwelt länger als 48 Stunden ununterbrochen auf öffentlichem Grund stehen gelassen werden. Signalisierte Parkzeitbeschränkungen bleiben vorbehalten.

Dies gilt auch für den Kiesparkplatz neben dem Migros. Veranstalten Sie einen Anlass in Hittnau besteht jedoch die Möglichkeit diesen nur für Ihre Besucher zugänglich zu machen und während der Veranstaltungsdauer abzusperren. Für Auskünfte melden Sie sich bitte per Tel. 043 288 66 20 oder per E-Mail sicherheit.umwelt@hittnau.ch.

Grundsätzlich vermietet die Gemeinde Hittnau auf dem Gemeindegebiet keine Parkplätze auf Dauer.

 


Online-Dienste

Name Laden
Gesuch Feuerwerk Himmelslaternen (pdf, 116.9 kB)
Gesuch Patent Gastwirtschaft (pdf, 54.0 kB)
Gesuch Patent Klein- und Mittelverkaufsbetrieb (pdf, 53.3 kB)
Gesuch um Bewilligung Veranstaltung Link
Merkblatt für die Organisation von Veranstaltungen (pdf, 235.9 kB)


zur Übersicht