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Dienstleistungen

Bewilligungen und Patente

Zuständige Abteilung: Sicherheit und Gesellschaft

Die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft erteilt aufgrund der Polizeiverordnung Bewilligungen für:

  • Befristete Patente, Festwirtschaftsbewilligungen (Art. 27 Polizeiverordnung)
  • Dauernde und vorübergehende Hinausschiebung der Schliessungsstunde (Art. 50 Polizeiverordnung)
  • Gastwirtschaftspatente / Klein- und Mittelverkaufspatente (Gastgewerbegesetz und Verordnung zum Gastgewerbegesetz)
  • Abrennen von Feuerwerk / Steigenlassen von Himmelslaternen (Art. 22 Polizeiverordnung)
  • Benützung des öffentlichen Grundes (Art. 33 Polizeiverordnung)


Festwirtschaften

Für vorübergehend bestehende Betriebe (Festwirtschaften und Verkaufsstände) werden befristete Patente für eine bestimmte Zeit und Örtlichkeit ausgestellt.

Eines Patentes bedarf, wer an allgemein zugänglichen Örtlichkeiten mit Erwerbsabsichten, die nicht gewinnstrebend sein müssen, Speisen und Getränke zum Genuss an Ort und Stelle verabreicht. Ein Merkblatt mit detaillierten Informationen sowie das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Kosten:

  • Patent für vorübergehend bestehende Betriebe (Festwirtschaft) CHF 80.00
  • Festwirtschaften (ortsansässige Vereine) CHF 50.00


Dauernde und vorübergehende Hinausschiebung der Schliessungsstunde

Fest- und Gastwirtschaften sind grundsätzlich von 24.00 – 05.00 Uhr geschlossen zu halten. Wer eine Veranstaltung plant, die länger als bis Mitternacht dauert, muss dies durch die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft bewilligen lassen. Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Kosten:

  • Dauernde Ausnahmen CHF 800.00
  • jährliche Kontrollgebühr bei dauernden Ausnahmen CHF 300.00
  • Versuchsphase befristet auf max. 1 Jahr CHF 200.00
  • Vorübergehende Ausnahmen (pro Anlass) CHF 50.00


Gastwirtschaftspatente / Klein- und Mittelverkaufspatente

Möchten Sie eine bestehende Gastwirtschaft übernehmen oder einen Klein- und Mittelverkaufsbetrieb eröffnen? Dann benötigen Sie ein unbefristetes Patent (Bewilligung) der Gemeinde.

Das Patent für eine Gastwirtschaft berechtigt Gäste zu bewirten. Es werden Patente für Gastwirtschaften mit oder ohne Alkoholausschank ausgestellt.

Das Patent für den Klein- und Mittelverkauf berechtigt zum Verkauf von alkoholhaltigen Getränken an Endverbraucher. Die Abgabe alkoholhaltiger Getränke zum Genuss an Ort und Stelle in Klein- und Mittelverkaufsbetrieben ist nicht gestattet.

Die entsprechenden Gesuchformulare finden Sie im Online-Schalter.

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betriebsaufnahme vor der Erteilung des Patentes nicht gestattet ist. Bei Zuwiderhandlung erfolgt eine Strafanzeige an das Statthalteramt.

Kosten:

  • Gastwirtschaftspatent CHF 300.00
  • Klein- und Mittelverkaufspatent CHF 300.00

 

Temporäre Reklamestellen

Planen Sie den Aushang von Plakaten auf privatem Grund entlang von Strassen? Dann benötigen Sie gemäss Signalisationsverordnung eine entsprechende Bewilligung der Gemeinde. Das entsprechende Gesuchsformular finden Sie im Online-Schalter.

Folgende Unterlagen sind zusammen mit dem Gesuch einzureichen:

  • vermasster Situationsplan mit rot eingezeichnetem Standort
  • Abbildung der Reklame

Die Bewilligungsgebühr beträgt CHF 80.00. Für kulturelle oder gemeinnützige Veranstaltungen sowie für Wahlreklamen von ortsansässigen Parteien sind temporäre Reklamestellen gebührenfrei.

Hinweise

  • Temporäre Strassenreklame oder Plakataushänge werden in der Regel für maximal vier Wochen genehmigt.
  • In der Gemeinde Hittnau existiert kein öffentlicher Plakatierungsstandort.
  • Das Einverständnis des betroffenen Grundeigentümers wird vorausgesetzt.
  • Untersagt sind Strassenreklamen oder Plakate, wenn diese die Verkehrssicherheit beeinträchtigen oder die Wirkung von Verkehrssignalen herabstufen.

 

Abbrennen von Feuerwerk

Das Abbrennen von Feuerwerk und Feuerwerkskörpern ist nur am 1. August und beim Jahreswechsel gestattet.

Für besondere Veranstaltungen kann die Abteilung Sicherheit + Gesellschaft eine Ausnahmebewilligung erteilen. Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

  • Kosten Abbrennen von Feuerwerk: CHF 50.00.

 

Steigenlassen von Himmelslaternen

Für das Steigenlassen von Himmelslaternen ist eine Bewilligung der Abteilung Sicherheit + Gesellschaft notwendig. Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

Grundsätzlich sind Himmelslaternen so steigen zu lassen, dass jegliche Gefahr für Personen, Sachen oder andere Luftfahrzeuge so gering wie möglich ist.

Weitere Informationen sowie die dazugehörige Rechtsgrundlage finden Sie unter: https://www.bazl.admin.ch/bazl/de/home/gutzuwissen/himmelslaternen.html

Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

  • Kosten Steigenlassen von Himmelsternen: CHF 50.00.

 

Benützung des öffentlichen Grundes

Öffentliche Sachen dürfen nicht unbefugterweise oder entgegen ihrer Zweckbestimmung oder über den Gemeingebrauch hinausgehend benützt werden.

Die über den Gemeingebrauch hinausgehende Benützung des kommunalen öffentlichen Grundes bedarf einer Bewilligung des Gemeinderates.

Das entsprechende Gesuchformular finden Sie im Online-Schalter.

  • Kosten Benützung öffentlicher Grund: CHF 80.00.

 

Parkmöglichkeiten in Hittnau

Art. 33 Polizeiverordnung:

Fahrzeuge, Anhänger und dergleichen dürfen nur mit Bewilligung der Abteilung Sicherheit + Gesellschaft länger als 48 Stunden ununterbrochen auf öffentlichem Grund stehen gelassen werden. Signalisierte Parkzeitbeschränkungen bleiben vorbehalten.

Dies gilt auch für den Kiesparkplatz neben dem Migros. Veranstalten Sie einen Anlass in Hittnau besteht jedoch die Möglichkeit diesen nur für Ihre Besucher zugänglich zu machen und während der Veranstaltungsdauer abzusperren. Für Auskünfte melden Sie sich bitte per Tel. 043 288 66 20 oder per E-Mail sicherheit.gesellschaft@hittnau.ch.

Grundsätzlich vermietet die Gemeinde Hittnau auf dem Gemeindegebiet keine Parkplätze auf Dauer.

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