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Neuigkeiten

Nur Ersatzwahl für Gemeindepräsidium notwendig

Der Bezirksrat Pfäffikon weist den Gemeinderat Hittnau an, für die Funktion des Gemeindepräsidenten eine Ersatzwahl durchzuführen. Da in der Zwischenzeit die Gemeindeordnung durch den Regierungsrat genehmigt wurde, findet hingegen keine Ersatzwahl für die ausgetretenen Gemeinderäte Christoph Hitz (Gemeindepräsident) und Peter Wermelinger (Ressortvorsteher Soziales) statt.

Gemäss Art. 22 der neuen Gemeindeordnung, die vom Regierungsrat am 3. Februar 2021 (RR-Beschluss Nr. 062) genehmigt wurde, besteht der Gemeinderat mit Einschluss des Gemeindepräsidenten aus fünf Mitgliedern. Dies bedeutet, dass trotz zwei Austritten aus dem Gemeinderat die Behördengrösse erreicht bleibt, die in der Gemeindeordnung festgeschrieben ist. Der Bezirksrat Pfäffikon ordnet deshalb an, dass lediglich eine Ersatzwahl für das Amt des Gemeindepräsidenten durchzuführen ist. Für die Ersatzwahlen der an der Urne zu wählenden Gemeindeorgane gelten die Bestimmungen des Gesetzes über die politischen Rechte über die stille Wahl.

Interessierte Drittpersonen „aussen vor“

Die Hittnauer Bevölkerung kann grundsätzlich unter den fünf möglichen Kandidaten aus dem aktuellen Gemeinderatsgremium wählen. Stellt sich nur ein Kandidat zur Verfügung, so ist es möglich, rasch das Amt des Gemeindepräsidenten zu besetzen, da dann die Voraussetzungen für eine stille Wahl gegeben sind. Bei einer offenen Wahl unter mehreren Kandidaten, wird eine Wahl vor September dieses Jahres kaum mehr möglich sein. Drittpersonen aus der Bevölkerung, die sich für das Gemeindepräsidium interessieren, bleibt eine Wahl bis zu den Erneuerungswahlen im kommenden Jahr jedoch verwehrt.

Formalitäten noch ausstehend

Seitens des Bezirksrates Pfäffikon wurde der Austritt von Gemeinderat Peter Wermelinger noch nicht genehmigt. Der Gemeinderat geht jedoch davon aus, dass dies zeitnah geschehen wird. Auf die vorliegende Ersatzwahl hat dies allerdings keinen Einfluss.

Die amtliche Publikation für die Ersatzwahl des Gemeindepräsidenten folgt in wenigen Tagen auf der Homepage der Gemeinde Hittnau.

Politische Gemeinde Hittnau
Abteilung Präsidiales

Hittnau, 22. Februar 2021



Datum der Neuigkeit 22. Feb. 2021

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